http://sozialisten.de/politik/publikationen/bg/view_html?zid=31378&bs=1&n=7
betrieb & gewerkschaft: Dezember 2005
Fünfunddreißig Mrd. Euro Einsparungen nennt der Koalitionsvertrag von
SPD und CDU als Zielwert, um ab 2007 wieder die Vorgaben des
EU-"Stabilitäts- und Wachstumspakts" einhalten zu können. Gesprochen
wird von einer "ernsten Lage", die für einen "hohen
Konsolidierungsdruck" sorge.
FDP und Grüne verharren in populistischem Kleinkaro
24.12.2005 - 12:40 Uhr, Die Linke.PDS
Berlin (ots) - Während die neoliberalen Oppositionsparteien FDP (Solms)
und Grüne (Scheel) den Kompromiss des EU-Gipfels "in populistischem
Kleinkaro" attackieren, erklärt der europapolitische Sprecher der
Fraktion DIE LINKE., Dr. Diether Dehm:
Wenn der Wähler gesprochen hat, geht beim Bundestag alles auf Anfang.
Immer ändert sich die Zusammensetzung, meistens das Kräfteverhältnis,
und manchmal verändert sich noch viel mehr. Die Wählerinnen und Wähler
sorgen für sichtbaren Wandel.
Über Seltsamkeiten und Personalien im Vorfeld des Dresdner
Linksparteitages, Seilschaften und Diskussionen zu Auslandseinsätzen
der Bundeswehr. Gespräch mit Diether Dehm*
http://www.jungewelt.de/2005/12-07/027.php
Interview: Jürgen Elsässer - 07.12.2005
*Diether Dehm (55) trat 1998 nach 33 Jahren SPD-Mitgliedschaft in die
PDS über, war fünf Jahre stellvertretender Parteivorsitzender und ist
jetzt für die Linkspartei im Bundestag
F: Joseph Fischer hat Sie in seinem Abtanz-Interview in der taz einmal
als einen der »Klabautermänner der Linkspartei« bezeichnet: »Schiffe,
auf denen Dr. Diether Dehm anheuert ... da würde ich sofort abheuern.«
