Diether Dehm ist europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag.
http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=81564&IDC=43&DB=O2P
25.11.2005 - Brüsseler Spitzen - Diether Dehm
Mit der europäischen Dienstleistungsrichtlinie, nach ihrem Urheber, dem
früheren Mitglied der EU-Kommission auch »Bolkestein-Hammer« genannt,
sollen unter dem Banner europäischer Konkurrenzverschärfung Löhne,
Sozial- und ökologische Standards weiter nach unten geplättet werden.
Von der früheren rotgrünen Bundesregierung wurde dies, solange es
heimlich geschah, vorbehaltlos unterstützt. Das änderte sich im
Schleswig-Holstein-Wahlkampf wegen immer stärker werdender Proteste.
Kanzler Schröder schwenkte um, sprach sich plötzlich heftig gegen den
Richtlinienvorschlag aus.
Lafontaine und Wagenknecht warnen vor nahezu unveränderter EU-
Dienstleistungsrichtlinie. Mehrheit im Europäischen Parlament ignoriert
breite Ablehnung
http://www.jungewelt.de/2005/11-24/001.php
Klaus Fischer - 24.11.2005
Die EU-Dienstleistungsrichtlinie ist nicht tot. Das nach dem früheren
EU-Kommissar Frits Bolkestein benannte Papier droht nun im Januar doch
vom Europäischen Parlament (EP) verabschiedet zu werden. »Im Kern wurde
an Bolkestein nichts verändert«, warnte Oskar Lafontaine am Mittwoch in
Berlin. Der Chef der Fraktion Die Linke im Bundestag hatte gemeinsam
mit der Europaabgeordneten Sahra Wagenknecht zu einer Pressekonferenz
eingeladen, an der auch die Linkspartei-Abgeordneten Ulla Lötzer und
Diether Dehm teilnahmen.
Gegenöffentlichkeit contra BND-Medien Die Linke braucht eigene Kulturarbeit, nicht Gnade der Verlagskonzerne Von Diether Dehm - 22.11.2005
Daß die Linkspartei jetzt unter den für sie nachgerade idealen Startbedingungen einer Großen Koalition mit 54 Abgeordneten in den Bundestag einzieht, dürften die Schreibagenten der Herrschenden, die mit ihnen verknüpften Nachrichtendienste und die restliche meinungsbeherrschende Kaste zu besonders aggressiven Gegenangriffen veranlassen.
Linkspartei stellt keinen Kandidaten als Bundestagvize mehr auf
http://www.lvz-online.de/aktuell/content/177937.html
Maja Zehrt - 10.11.2005
Berlin. "Pfui Teufel!" Der Liedermacher und Linksparteiabgeordnete
Dieter Dehm findet als Erster Worte für die finale Wahlschlappe seines
Parteivorsitzenden Lothar Bisky. Ansonsten herrscht Stille. Bisky sitzt
fassungslos in der vierten Reihe seiner Fraktion. Bei der
konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags am 18. Oktober thronte er
noch in Reihe eins. Dort repräsentiert nun Dagmar Enkelmann die Linke.
Vielleicht wollte Bisky zur Schlichtung beitragen, sich aus dem
Rampenlicht nehmen. Um den Posten des stellvertretenden
Bundestagspräsidenten hatte er sich nicht gerissen.
Für den 29.10.05 hatte die faschistische NPD bundesweit zu einer
Demonstration in Göttingen aufgerufen. Anstatt der NPD den Aufmarsch zu
verbieten, gewährte ihr die Stadt Göttingen unter CDU-Oberbürgermeister
Danielowski eine großzügige, kilometerlange Route, die quer durch das
ganze Ostviertel und Teile der Innenstadt führen sollte.
Zur aktuell erschienenen Autobiographie des SPD-Vordenkers Peter Glotz
Prof. Dr. Peter Glotz, der frühere Bundesgeschäftsführer der SPD und
Mitstreiter Willy Brandts war nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag
Gründungsrektor der Universität Erfurt und Hochschullehrer.
