Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Am Rande einer Konferenz mit Vertreterinnen und Vertretern von
Gewerkschaften, Attac und anderen zivilgesellschaftlichen
Organisationen sowie Kulturschaffenden wie Daniela Dahn und Peter
Sodann und Wissenschaftlern wie Prof. Friedhelm Hengsbach erklärten die
Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im EU-Ausschuss des Bundestags,
Diether Dehm, Hakký Keskin und Alexander Ulrich:
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Die Fraktion Die LINKE. hat die Situation im Südkaukasus und den
Berg-Karabach-Konflikt zum Gegenstand einer umfangreichen Kleinen
Anfrage (BT-Drucks. 16/4949) gemacht. Erfreulicherweise hat die
Bundesregierung ebenso ausführlich und meistens auch detailliert
geantwortet.
Die Bundesregierung vertritt zu Recht die Position, dass die
Kaukasusregion als unmittelbarer Nachbarschaftsraum der EU nachhaltig
stabilisiert werden muss.
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Zum heutigen Besuch der Delegation des Ausschusses für konstitutionelle
Fragen des Europäischen Parlaments im Deutschen Bundestag erklärt der
europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Diether Dehm:
Zum drohenden Mandatsentzug für den polnischen Europa-Abgeordneten
Bronislaw Geremek erklärt Dieter Dehm, europapolitischer Sprecher der
Fraktion DIE LINKE.:
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Zur Antwort auf die Kleine Anfrage zur Anwendung der
EU-mitgliedsstaatlichen Systeme sozialer Sicherheit bei vorübergehender
Auslandsbeschäftigung“ erklärt der europapolitische Sprecher der
Fraktion DIE LINKE., Diether Dehm:
