Zur heute beginnenden Regierungskonferenz erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Diether Dehm:
Heute beginnt die Flickschusterei an einem bereits gescheiterten
Reformvorhaben. Die europäischen Regierungen befinden sich auf der
Flucht vor der eigenen Wahlbevölkerung. Mit allen Mitteln wollen sie
Referenden in den Staaten der EU verhindern.
Eine staatsförmige Integration ist wie eine Kette. Wer sich aber
alleine an den sozial, ökologisch und kulturell geschwächten Gliedern
orientiert, riskiert ihren frühen Riss. Eine wirkliche Integration der
EU orientiert aber an den höchsten zivilisatorischen Gliedern dieser
Kette.
DIE LINKE in den europäischen Parlamenten wird sich gemeinsam mit
Gewerkschaften und attac für eine europaweite Kampagne zur sozialen und
ökologischen Ausrichtung der europäischen Integration einsetzen.
Flickschusterei an einem bereits gescheitertem Reformvorhaben
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- Kategorie: Presse 2007