TOP: 4.a) Abgabe einer Erklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat in Brüssel am 14. u 15.12.2006 und den bevorstehenden deutschen Präsidentschaften im Rat der EU und in der G-8
4.b) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD Die deutsche Präsidentschaft der Europäischen Union zum Erfolg führen - Drs 16/3808 -
4.c) Beratung Unterrichtung BReg Präsidentschaftsprogramm 1.1. bis 30.6. 2007 - Europa gelingt gemeinsam - Drs 16/3680 -
ZP 3.) Beratung Antrag FDP Mehr Ehrgeiz für die deutsche Ratspräsidentschaft - eine EU der Erfolge für die Bürger - Drs 16/3832 -
Tagesordnungspunkt 4:
Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung: zum Europäischen Rat am 15./16. Dezember 2005 in Brüssel
in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 2:
Antrag der Abgeordneten Michael Link, Markus Löning, Dr. Werner Hoyer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP: Den EU-Haushalt auf höchstens 1 Prozent des Bruttonationaleinkommens begrenzen und die finanzielle Vorausschau 2007 bis 2013 schnellstmöglich beschließen (Drucksache 16/224)
Tagesordnungspunkt 4:
Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung:
zum Europäischen Rat am 15./16. Dezember 2005 in Brüssel
in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 2:
Antrag der Abgeordneten Michael Link, Markus Löning, Dr. Werner Hoyer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP: Den EU-Haushalt auf höchstens 1 Prozent des Bruttonationaleinkommens begrenzen und die finanzielle Vorausschau 2007 bis 2013 schnellstmöglich beschließen (Drucksache 16/224)
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
