Programm der Partei DIE LINKE (PDF)

"Fahrradprämie für Alle"
Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag (PDF)

8MaiUnter unfassbaren Opfern haben Ihre Familien, Ihre Eltern, Großeltern, Urgroßeltern die Hauptlast in der Anti-Hitler-Koalition daran getragen, Deutschland und Europa vom Faschismus zu befreien – mit der Roten Armee, als Partisanen, als Arbeitende im Hinterland. Dafür möchten wir Ihnen heute von ganzem Herzen danken.

Der Raub- und Vernichtungskrieg war von Deutschland ausgegangen; dass danach so viele Menschen in der Sowjetunion, in Russland bereit waren und sind, Deutschen Vertrauen entgegenzubringen und gute Beziehungen aufzubauen, berührt uns tief.

Nach der deutschen Vereinigung gab es ein kurzes Zeitfenster für einen Raum des Friedens und der Zusammenarbeit von Lissabon bis Wladiwostok. Leider wurde es nicht genutzt, stattdessen dehnt sich die NATO bis an die Westgrenze Russlands aus. Sie sieht in Russland wieder einen Feind, gegen den sie militärisch und propagandistisch aufrüstet. Das ist geschichtsvergessen und gefährlich.

Wir verneigen uns vor den Opfern, die dieser barbarische Krieg die Völker der Sowjetunion gekostet hat. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Dafür setzen wir uns ein.

Die Pandemie legt offen, dass transnational agierender Monopolkapitalismus Krisen verschärft sowie Arbeitsplätze, Kleinunternehmen und Gesundheit zerstört. Essentiellste Schutzmaßnahmen wie Masken und Intensivstationen wurden jahrzehntelang der Marktanarchie überlassen. Diese Defizite und das privatisierte und deregulierte Krankenhaus- und Pflegewesen wurden dann von der Regierung zum Maßstab gesetzt für demokratiefeindliche Brachialregeln und einen Wirtschafts-Lockdown, der in eine der schwersten Stagflationskatastrophen der Geschichte münden dürfte.