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Heute vor 13 Jahren fusionierten PDS und WASG zur Partei DIE LINKE und es gilt: "Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist. Wir sind und werden nicht wie jene Parteien, die sich devot den Wünschen der Wirtschaftsmächtigen unterwerfen."(Präambel) pic.twitter.com/HqoadGluSI
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) June 16, 2020
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Habe auf einer Demo in Hannover geredet: Turgut Öker, Ehrenvorsitzender der Alevit. Gemeinde Deutschland mit dt. Pass, ist in türk. Haft mit dem Vorwurf Präsidentenbeleidigung. Die Anwesenden lud ich ins neue Büro von DIDF & mir ein, auf das Rechte jüngst einen Anschlag verübten! pic.twitter.com/jkZITURlGD
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) June 13, 2020
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Da Neuwagen im Schnitt über 33.000 € kosten, käme eine Kaufprämie nur wenigen Menschen zugute & würde die Autokonzerne mästen. Fahrradprämie von 200 € nützt vielen, ist daher sozial, fördert die Gesundheit, schützt die Umwelt & kleine Betriebe profitieren davon! #Weltfahrradtag
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) June 3, 2020
"Fahrradprämie für Alle"
Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag (PDF)
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#Minnesotariots Man stelle sich mal vor, in #HongKong würde vor laufender Kamera ein Demonstrant von der Polizei umgebracht und mit Polizeiautos durch die Menge gefahren. Hätte @HeikoMaas das nicht schon längst bei der chinesischen Regierung angeprangert?https://t.co/qUUT4UBx19
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) May 31, 2020
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Unter unfassbaren Opfern haben Ihre Familien, Ihre Eltern, Großeltern, Urgroßeltern die Hauptlast in der Anti-Hitler-Koalition daran getragen, Deutschland und Europa vom Faschismus zu befreien – mit der Roten Armee, als Partisanen, als Arbeitende im Hinterland. Dafür möchten wir Ihnen heute von ganzem Herzen danken.
Der Raub- und Vernichtungskrieg war von Deutschland ausgegangen; dass danach so viele Menschen in der Sowjetunion, in Russland bereit waren und sind, Deutschen Vertrauen entgegenzubringen und gute Beziehungen aufzubauen, berührt uns tief.
Nach der deutschen Vereinigung gab es ein kurzes Zeitfenster für einen Raum des Friedens und der Zusammenarbeit von Lissabon bis Wladiwostok. Leider wurde es nicht genutzt, stattdessen dehnt sich die NATO bis an die Westgrenze Russlands aus. Sie sieht in Russland wieder einen Feind, gegen den sie militärisch und propagandistisch aufrüstet. Das ist geschichtsvergessen und gefährlich.
Wir verneigen uns vor den Opfern, die dieser barbarische Krieg die Völker der Sowjetunion gekostet hat. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Dafür setzen wir uns ein.
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Die Pandemie legt offen, dass transnational agierender Monopolkapitalismus Krisen verschärft sowie Arbeitsplätze, Kleinunternehmen und Gesundheit zerstört. Essentiellste Schutzmaßnahmen wie Masken und Intensivstationen wurden jahrzehntelang der Marktanarchie überlassen. Diese Defizite und das privatisierte und deregulierte Krankenhaus- und Pflegewesen wurden dann von der Regierung zum Maßstab gesetzt für demokratiefeindliche Brachialregeln und einen Wirtschafts-Lockdown, der in eine der schwersten Stagflationskatastrophen der Geschichte münden dürfte.