Pressemitteilung
Anlässlich der heutigen Befassung des Bundestags mit Änderungen im Veranstaltungsvertragsrecht erklärt Dr. Diether Dehm, Künstler und mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:
"Unter den teils beachtlichen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie bleibt die Kultur- und Kreativwirtschaft nicht ausreichend berücksichtigt. In der Branche ist immerhin rund die Hälfte der 1,7 Millionen Tätigen soloselbständig, geringfügig beschäftigt oder Minijobbber und hat damit keine klassischen Betriebskosten.
Gemeinsame Pressemitteilung
Die Bundesanwaltschaft hat mitgeteilt, nicht gegen Angehörige der Bundesregierung wegen eines Drohnenangriffs vom 3. Januar 2020 im Irak zu ermitteln. Dazu erklären die Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Dr. Diether Dehm, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Zaklin Nastic, Kathrin Vogler, Andreas Wagner und Hubertus Zdebel, welche am 27. Februar 2020 Strafanzeige erstattet hatten:
"Jedes Jahr sterben zahllose Zivilistinnen und Zivilisten durch völkerrechtswidrige US-Drohnenangriffe, die nur über die US-Basis in Ramstein möglich sind. Die Bundesregierung toleriert und ermöglicht dieses Vorgehen und bricht damit selbst das Völkerrecht und das Grundgesetz.
Für @Volker_Beck ist es also Antisemitismus und Terror, wenn man sich für die Rechte von Palästinenser*innen und für das kurdische Widerstandsrecht auch in Deutschland einsetzt? Volker, wechsel' den Stoff: Bomben auf Belgrad und Regimechange in Libyen waren schon miese Trips! pic.twitter.com/xw2bZLLHRB
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) April 18, 2020
Meine Pressemitteilung "Kritik an der israelischen Regierung ist kein Antisemitismus!" in der Sache vom 09.07.2019;
Pressemitteilung
Anlässlich des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 15. April 2020, dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Gießen und des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen ein Versammlungsverbot teilweise stattzugegeben, erklärt Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:
"Ich begrüße die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und fordere die gesellschaftliche und die parteipolitische Linke auf, das Versammlungsrecht ausgiebig auszunutzen, zur Not auch - wie durch diesen Beschluss - rechtskonfliktorisch durchzusetzen.
Hygieneauflagen sind natürlich einzuhalten. Doch Versammlungsfreiheit ist ein ebenso verteidigenswertes Gut wie Gesundheit!"
"Ein Wunder, dass ich nicht alle Erwartungen aufgegeben habe […] Trotzdem halte ich an ihnen fest, trotz allem, weil ich noch immer an das Gute im Menschen glaube", Anne Frank, ermordet noch vor der Befreiung des KZs Bergen-Belsen am 15.04.1945. Nie wieder Faschismus und Krieg! pic.twitter.com/0C7u8V01b4
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) April 15, 2020
Pressemitteilung
Dr. Diether Dehm MdB DIE LINKE im Bundestag
In der vergangenen Woche wurde in der niedersächsischen Stadt auf offener Straße ein 15-jähriger Êzîde aus dem Irak erstochen. Die Polizei spricht beim Täter nur von "psychologischen Gründen". DIE ZEIT hingegen fand ausländerfeindliche Hintergründe. 12 Organisationen haben am Freitag eine gemeinsame Erklärung abgegeben (siehe Anhang).
Auch Diether Dehm fordert nun ebenfalls: "Die Bluttat bedeutet Aufklärungsbedarf für alle - im doppelten Wortsinn!" Es müsse über Rassismus gesprochen werden. Denn die Tat erinnere an ähnliche Morde. Während Polizei und Staatsanwaltschaft vor allem auf mögliche psychische Erkrankungen hinweist und bislang keine Anzeichen für ausländerfeindliche Motive sieht, stellen die Unterzeichnenden klar: "Wir halten dies für einen Fehler ... Psychische Erkrankungen sind kein Widerspruch für ideologische Motive."
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Dr. Diether Dehm
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