Pressemitteilung
In der Nacht von Montag auf Dienstag hat die Veranstaltungswirtschaft mit der "Night of Light" überall im Land auf ihre dramatische Situation aufmerksam gemacht, vor allem in der Kulturbranche. Eine Petition zum Bundestag hatte es währenddessen über das notwendige Quorum von 50.000 Unterschriften geschafft, in der gefordert wird, dass neben den Betriebskosten der Selbstständigen und Freiberufler auch Lebenshaltung, Miete und Krankenversicherung als notwendige Ausgaben anerkannt werden.
"Ich solidarisiere mich ausdrücklich mit dem Jugendzentrum QueerUnitiy und verurteile die homophoben Schmierereien aufs Schärfste.
Gerade für queere Jugendliche sind geschützte Räume und Anlaufstellen, in denen sie sich austauschen können und wo sie Hilfe und Beratung finden, besonders wichtig.
Der Versuch, ihnen diesen geschützten Raum zu nehmen und sie oder andere Minderheiten einzuschüchtern, kann nur mit einer geschlossenen Solidarisierung aller progressiven und demokratischen Kräfte in diesem Land beantwortet werden.
Da der Iran sich laut ?????????? an das Atomabkommen hielt bis Trump dieses einfach kündigte, Sie das aber einfach hinnehmen, sollten Sie da nicht nur zum Iran, sondern als EU auch gen Washington klare Worte finden & auf die Rückkehr ins Abkommen drängen?https://t.co/typgtBm0N8
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) June 22, 2020
Rede im Bundestag am 19.06.2020 anläßlich der Einbringung eines FDP-Antrages "Liquidität von Betrieben sichern - Abnehmender Zahlungsmoral von Bund, Ländern und Kommunen begegnen", Drucksache 19/20044;
Diether sprach gestern gegen 16h zur Liquidität kleiner und mittlerer Betriebe und gegen die FDP. Er nahm dies zum Anlass, den Umgang der Regierung mit der Krise scharf zu kritisieren und der Botschaft entgegenzutreten, wir seien "ja ganz gut durchgekommen". Aber genau an der Stelle, wo er den exakten Nachweis führt, dass die Bundesregierung im März saumässig vorbereitet war (und zwar auf jegliche Epidemie!), ist die offizielle Videoaufzeichnung des Bundestags technisch gestört. Darum liefern wir das geschriebene Redeprotokoll hiermit nach.
Dr. Diether Dehm (DIE LINKE):
"Liebe Frau Präsidentin!
In dem FDP-Antrag wird die "Deutsche Handwerks Zeitung" zitiert, aber ohne richtige Quellenangabe. Nachdem die FDP darauf hingewiesen hat, dass die Unternehmer unzufrieden sind, vergaß sie, folgende Äußerung zu zitieren - ich zitiere wörtlich -: Teilweise fehlt schlicht das Personal in den Behörden, um Aufträge abzunehmen und Rechnungen freizugeben. - Und warum fehlt das Personal in den Behörden? Weil Sie viel zu lange regiert haben, liebe FDP,
Heute vor 13 Jahren fusionierten PDS und WASG zur Partei DIE LINKE und es gilt: "Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist. Wir sind und werden nicht wie jene Parteien, die sich devot den Wünschen der Wirtschaftsmächtigen unterwerfen."(Präambel) pic.twitter.com/HqoadGluSI
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) June 16, 2020
Pressemitteilung des Bundesvorstands DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine e.V.) vom 13. Juni 2020
"Auf die Vereinsräume der DIDF- Hannover wurde zwei Tage nach ihrer Eröffnung in Hannover-Linden, wo sich auch das Büro von Dr. Diether Dehm (Mitglied des Bundestages, DIE LINKE) befindet, in der Nacht von Sonntag auf Montag (07.06.2020) ein feiger Anschlag verübt.
Dieser Tage gehen bundesweit Menschen gegen Rassismus und Ausgrenzung auf die Strassen. Dieser Anschlag ist exemplarisch dafür, wie stark sich reaktionäre Kräfte in Deutschland fühlen.
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Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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