"Die Entscheidung der Berliner Finanzverwaltung, dass antifaschistisches Engagement nichts mit Gemeinnützigkeit zu tun habe, ist ein brandgefährliches Signal gegenüber dem wachsenden rechten Terror.
Zur Abwahl Stephan Brandners als Vorsitzender des Rechtsausschusses erklärt Dr. Diether Dehm, Obmann im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik:
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Diether Dehm wendet sich gegen die Falschbehauptungen der taz-Redakteurin Anna Lehmann in der heutigen taz-Ausgabe, "Mohamed Ali soll von Diether Dehm zur Kandidatur überredet worden sein" und dieser "verteufele Kipping".
"Entspannung mit Russland – Keine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland" ist der Titel des Antrag der Linksfraktion. Die Bundestagsdebatte dazu gibt es am Donnerstag, den 24.10.2019 ab ca 16.40 Uhr
Am Beispiel der Katalanen zeigt sich, dass die EU nicht einmal eine gescheite bürgerlich-parlamentarische Demokratie ist. Der gewählte Abgeordnete Carles Puigdemont darf das Parlament nicht betreten, bekommt vielmehr einen neuen europäischen Haftbefehl draufgebrummt. Wir fordern Freiheit für #Puigdemont und die anderen Antifaschisten.
Am vergangenen Sonnabend nahm Dr. Diether Dehm, Sprecher für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik der Linksfraktion im Bundestag, in Hannover an der Solidaritätsdemonstration für die Kurden gegen den türkischen Überfall auf Nordsyrien teil. Dabei verurteilte er das Vorgehen der Türkei und der USA, welche erst den Weg für den Angriff frei machten, aufs Schärfste. Er sei nicht enttäuscht von Trump, dem Pentagon, Erdogan oder der NATO, weil "die NATO ein scheissmörderischer Terrorladen ist".
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Dr. Diether Dehm
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