Die Pandemie legt offen, dass transnational agierender Monopolkapitalismus Krisen verschärft sowie Arbeitsplätze, Kleinunternehmen und Gesundheit zerstört. Essentiellste Schutzmaßnahmen wie Masken und Intensivstationen wurden jahrzehntelang der Marktanarchie überlassen. Diese Defizite und das privatisierte und deregulierte Krankenhaus- und Pflegewesen wurden dann von der Regierung zum Maßstab gesetzt für demokratiefeindliche Brachialregeln und einen Wirtschafts-Lockdown, der in eine der schwersten Stagflationskatastrophen der Geschichte münden dürfte.
Pressemitteilung
Der mittelstandspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Diether Dehm (selbst Künstler und Kultur-Unternehmer), hat diese Erklärung für Soloselbstständige unterschrieben. Dabei weist er auf eine in der vergangenen Sitzungswoche des Bundestages gestellte Zwischenfrage zum Thema (Video unten eingefügt) hin und erklärt:
"Ich fordere umgehend einen runden Tisch der Kultur-Veranstalter und -Schaffenden, um Konzerte, Theater, Kleinkunst wieder schnellstmöglich an den Start zu bringen!
Der Bundestag tagt mit Abstandsgebot und Hygieneauflagen. Das Bundesverfassungsgericht hat mit ähnlichen Auflagen politische Kundgebungen erlaubt. Über Schulen und Fitness-Einrichtungen wird entsprechend vom Gesundheitsminister verhandelt. Warum in aller Welt, sollen Kulturschaffende und Konzertveranstalter nicht als ebenso mündige Mitwirkende eingeschätzt und in einen entsprechenden praxisorientierten Diskurs eingebunden werden?!
Freiheitslieder mit Diether Dehm
Den 1. Mai, Tag der Arbeiter*innen, verbringen wir sonst gemeinsam und in Solidarität. Leider wird es uns dieses Jahr nicht möglich sein, uns zu treffen, mit vielen Tausenden Genoss*innen und Kolleg*innen zu demonstrieren und zu diskutieren.
Anlässlich des Tages organisiert DIE LINKE Cuxhaven deshalb ein virtuelles Arbeiter*innenliedersingen mit Diether Dehm, um Euch ein kleines Stück Solidarität nach Hause zu bringen.
Um 18 Uhr wollen wir gemeinsam mit Diether bei Zoom (Einwahldaten siehe unten) Arbeiter*innenlieder singen und anschließend auch gerne noch politisch diskutieren.
Der DGB startet mit seiner Online-Veranstaltung schon um 11 Uhr. Auch an dieser Veranstaltung hat Diether mitgewirkt, so dass Euch an tolles Kulturprogramm, spannende Talks und Interviews erwarten.
Solidarisch ist man nicht alleine - Freiheitslieder mit Diether Dehm am 1. Mai 2020 um 18 Uhr; Zoom-Meeting beitreten; Einwahl mit dem Telefon: Ortseinwahl suchen; Meeting-ID: 535 324 3215;
Norbert Blüm war sehr getroffen als die BILD-Zeitung die Kampagne gegen ihn losgetreten hat wegen des Satzes "Die Rente ist sicher". Dabei hatte er völlig recht: staatlich finanzierte und solidarisch begründete Rente ist auf jeden Fall sicher und das vor allem im Vergleich zu dem, was den besten Kunden der BILD-Zeitung, nämlich Allianz-Konzern und Maschmeyer, wollten und zwar eine aktienbasierte Rente, die auf spekulativem, lockerem Untergrund steht.
"Feind, Todfeind, Parteifreund" - Im Laufe meiner langen politischen Arbeit habe ich oft mitbekommen, wie gerade Parteigrößen von den eigenen Leuten gemobbt & verleumdet wurden, darunter @SWagenknecht & @jeremycorbyn. Dazu mein Text bei den @NachDenkSeitenhttps://t.co/8lC7CvFTy2 pic.twitter.com/l87QLT9WQO
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) April 23, 2020
Pressemitteilung
"Es lässt mich vorsichtig hoffen, dass in erster Linie die Interessen Peines und seiner Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden durch die Handelnden", so Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu der Meldung, wonach der Kreisausschuss des Landkreises Peine am gestrigen Mittwochabend die Verwaltung beauftragt hat, den Kauf des Peiner Klinikums vorzubereiten.
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Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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