"Staatswohl wegen Hendl und Maß!" Zum kaputtlachen - wenn es nicht so dreist wäre. Antworten zu Kosten der BND-Sause auf dem Oktoberfest verweigert mir das Kanzleramt per Copy und Paste, weil sonst "Staatswohl" und "nachrichtendienstliche Zusammenarbeit" gefährdet wären. Mittelfinger mal anders sozusagen.
"Auch die Mittelstandsstrategie von Peter Altmaier singt das übliche Lied vom Mittelstand als Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Das ist ja richtig, nur dann sollte er auch eine Mittelstandsstrategie vorlegen, die der Mehrzahl kleiner und mittlerer Unternehmen, den Handwerksmeistern und selbstständigen Kreativen nützt. Das geht nur mit einem investierenden Staat und höherer Nachfrage von Normalverdienern", erklärt Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur heute vorgestellten Mittelstandsstrategie von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Dehm weiter:
Als einer der Mitinitiatoren der "Rock gegen Rechts"-Konzerte 1979 schätze ich die Kraft von Musik für die humanistische und demokratische Bildung der Gesellschaft. Es war mir eine Freude, in Emden die Heavy Metal-Rocker, Punks und Fans zu erleben.
Im Laufe des Diskussionsabends, zu dem Die Linke Friesland den bundesweit bekannten Komponisten, Mittelstandsprecher und langjährigen Bundestagsabgeordneten Diether Dehm eingeladen hatte, kam der Referent immer wieder auf die oben genannte Kernaussage zurück. >> NWZ und bei DIE LINKE Friesland.
Wir leben in Zeiten neuer Kriegslügen. Wie 2003 im Vorfeld des völkerrechtswidrigen Irak-Krieges bereiten die USA mit äußerst fragwürdigen Beschuldigungen einen Krieg gegen den Iran vor. Die Eskalation aus Washington bedroht den Weltfrieden wie lange nicht. Wir sagen: Keinen Krieg gegen Iran !
Die Bundespolizei rückte zu einer Aktion der Organisation Seebrücke in Berlin mit einem Drohnenabwehrgerät an. Die Antwort aus dem Bundesinnenministerium auf eine schriftliche Anfrage des Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, Diether Dehm, bringt wenig Erhellendes.
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Dr. Diether Dehm
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