Von Dr. Diether Dehm mitinitiiert wurde die Anhörung: System im Stresstest - Corona-Krise, 02. Juli 2020, 14:00 - 19:00, Bundestag
Sputnik EXKLUSIV: Sprecher der @linksfraktion @Diether_Dehm nimmt Stellung zum Protest der #Schausteller gegen die Corona-Maßnahmen, der aktuell in Berlin stattfindet. https://t.co/pgZrqmhlMH pic.twitter.com/OftDkSXYLv
— Sputnik Deutschland (@de_sputnik) July 2, 2020
Korrektur zum Tweet von Sputnik: Dr. Diether Dehm ist nicht "Sprecher der @Linksfraktion", sondern mittelstandspolitischer Sprecher;
In der Plenardebatte am 02.07.2020 anlässlich eines AfD-Antrags zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die fundamentalen Unterschiede zwischen linker und rechter EU-Kritik in den Mittelpunkt seiner Rede gestellt.
Kuba hilft anderen Ländern beim Kampf gegen das Coronavirus, doch Trump setzt Kuba auf die Liste von "Terrorstaaten" und blockiert Lieferungen von Medikamenten & medizinischen Rohstoffen. Sanktionen sind laut UN & EU völkerrechtswidrig! Habe mitgezeichnet!https://t.co/KXduzL7nfj
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) June 29, 2020
Seite von change.org: Text und Mitzeichnung der Petition;
Wenn am 1. Juli die Regierung Netanjahu mit Rückendeckung von Donald Trump Teile des Westjordanlandes annektiert, ist das ein klarer Bruch des Völkerrechts, das Land wird brennen und die Zwei-Staaten-Lösung ist endgültig passé! Den gemeinsamen Brief habe ich mitgezeichnet und protestiere dagegen!
Gemeinsamer Brief von 1080 Abgeordneten aus 25 europäischen Staaten* an europäische Regierungen und die politischen Führungen gegen israelische Annexion im Westjordanland; 23. Juni 2020
Wir, Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus ganz Europa, die sich für eine auf Regeln basierende globale Ordnung einsetzen, teilen ernsthafte Bedenken über Präsident Trumps Plan für den israelisch-palästinensischen Konflikt und die bevorstehende Annexion von Gebieten des Westjordanlandes durch Israel. Wir sind zutiefst besorgt über den Präzedenzfall, den dies für die
internationalen Beziehungen insgesamt schaffen würde.
Gemeinsame Pressemitteilung von Edgar Schu und Dr. Diether Dehm MdB
Edgar Schu, Ratsherr und Mitglied im Bauausschuss für die Göttinger Linke/ALG-Ratsgruppe, begrüßt, dass nicht infizierte Bewohner*innen der Groner Landstraße 9/a/b des unter Quarantäne stehenden Wohnkomplexes diesen wieder verlassen dürfen, erklärt aber:
Es wird Zeit, dass sich die Stadt endlich nachhaltig um die Lage der Bewohner*innen kümmert und generell mehr bezahlbaren Wohnraum in Göttingen schafft, wie wir das schon seit Jahren einfordern. Negativ getesteten Personen hätte von Anbeginn der Quarantäne eine kostenfreie Unterbringung in einem Hotel angeboten werden müssen. Repressionen aufgrund von Aufenthaltsstatus, Drogenkonsum und Protesten gegen die Maßnahmen sind zu unterlassen, wie es das Göttinger Bündnis zur Unterstützung der Anwohnerschaft fordert."
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Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de

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