Alarmstufe rot für Kulturschaffende: Intervention im Bundestag am 30.09.2020 gegenüber Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien.
In Hannover tagten (hybrid) die LINKEN Unternehmer*innen. Im Grundsatz wurde ein Leitantrag verabschiedet, in dessen Zentrum neue Corona-Hilfen für Soloselbstständige und andere Kleinunternehmer*innen stehen, aber auch öffentlich gestaltete Renten und Krankenversicherungzugänge für kleine und mittlere Selbstständige.
Könnte es sein, dass es ein mieser Deal war, wenn Sie die Lufthansa mit 9 Mrd. € mästen und Dividenden/Boni erlauben, aber NULL Klimaschutz verlangen und es zulassen, dass nun noch mehr Beschäftigte den Job verlieren, Herr @peteraltmaier?!@Linksfraktion https://t.co/oT3gZnlYc5
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) September 22, 2020
Dr. Diether Dehm MdB, mittelstandspolitischer Sprecher in der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, erklärt:
"Mit dem heutigen Tag habe ich Strafanzeige gegen Unbekannt bzw. gegen die verantwortlichen Mitarbeiter bei der Deutschen Bank gestellt. Ich werfe ihnen die bewusste Vernachlässigung ihrer Aufsichts-, Überprüfungs- und Meldepflicht bei Geldwäschegeschäften vor sowie Beihilfe zur Veruntreuung.
Schon im März 2020 haben wir diesen gemeinsamen Spendenaufruf für die Flüchtlinge auf Lesbos gestartet, aber da deren Not sich bisher nicht wirklich verringert hat, muss er erneuert werden!
Die unfassbar inhumanen Zustände im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos sind mit der europäischen Idee von Menschenrechten unvereinbar!
Gemeinsam mit künstlerischen und politischen Kolleginnen und Kollegen wie Daniela Dahn, Katja Ebstein, Claudia Roth, Wolfgang Schorlau und Konstantin Wecker wäre ich euch dankbar für jede Spende, von der jeder Cent den Geflüchteten auf Lesbos zugutekommen wird!
#LeaveNoOneBehind
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Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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