#Minnesotariots Man stelle sich mal vor, in #HongKong würde vor laufender Kamera ein Demonstrant von der Polizei umgebracht und mit Polizeiautos durch die Menge gefahren. Hätte @HeikoMaas das nicht schon längst bei der chinesischen Regierung angeprangert?https://t.co/qUUT4UBx19
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) May 31, 2020
In der Verurteilung des chinesischen Sicherheitsgesetzes durch Norbert Röttgen vermisse ich völlig Antifaschismus und Humanismus, wie Norbert Blüm diese vertreten hat. Wo bleibt bei Röttgen das Bashing von Saudi Arabien, von Brasilien und anderen Staaten, wo Gewerkschafter und Schwule ermordet werden?
Pressemitteilung
Anlässlich der geplanten sog. "Lockerungsmaßnahmen" in Thüringen im Zusammenhang mit der Coronakrise erklärt Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:
"Es ist eine böswillig verbreitete Fehlinformation, der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow habe sich gegen Vorsichtsmaßnahmen ab dem 6.6. ausgesprochen. Ramelows Anregung setzt hingegen auf Eigenverantwortung und Überzeugungskraft - etwa durch politische, ethische und medizinische Autoritäten.
Am 23. März stimmte die Opposition im Bundestag fast geschlossen den Regierungsvorlagen zur Bewältigung der Coronakrise zu, doch was ist mit Meinungsfreiheit und unbequemen Argumenten? Wer zahlt am Ende die Zeche? Diskutiere darüber bei Weltnetz.TV mit Uli Gellermann ("Rationalgalerie"), Albrecht Müller ("NachDenkSeiten") und mit Liudmila Kotlyarova ("Sputnik Deutschland").
Pressemitteilung
Dr. Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter in der Fraktion DIE LINKE, erklärt:
"Anlässlich der heutigen Plenardebatte habe ich in meiner Rede den innerlichen Kernpunkt herausgearbeitet, dass ich die AfD nicht angegriffen habe, weil sie irgendwelche angeblich gemeinsamen Werte der EU verletzt, sondern weil sie gegen den Sozialstaat und für Steuerhinterziehung eintritt!
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Dr. Diether Dehm
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