Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
als virtuellen Beitrag zum Ostermarsch organisieren wir aus Diether Dehms Büro eine Onlineveranstaltung mit Heike Hänsel, Oskar Lafontaine und Diether. Sie ist als Ergänzung und keinesfalls als Ersatz für die Aktionen zur Friedensbewegung zu Ostern 2020 gedacht! Bitte beachtet unbedingt die Fotoaktion auf www.ostermarsch.de, außerdem unterstützen wir selbstverständlich die Ostermarschaktionen in Hannover, über die es hier Infos gibt.
Das Digitale Oster-Friedens-Meeting mit Oskar, Heike und Diether findet am Sonntag den 12. April 2020 um 19 Uhr bei Zoom statt. Hier der Einwahllink. Einwahl per Telefon: +49 69 7104 9922; Meeting-ID: 535 324 3215.
Brief zum Thema Insolvenz des Peiner Klinikums
an den Ministerpräsidenten Niedersachsens
Herrn Stephan Weil
Berlin, 08.04.2020
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Weil,
lieber Stephan,
seit der Bekanntgabe der Insolvenz des Peiner Klinikums vor gut zwei Wochen ist die psychische Belastung der Mitarbeitenden einerseits und die Unsicherheit der Bevölkerung des Landkreises Peine mit rund 150.000 Einwohnern, was dies für ihre Gesundheitsversorgung im Landkreis Peine bedeutet, nochmal immens gestiegen. Zusätzlich zum Ausnahmezustand, in welchem sich unser Land durch die Corona Pandemie ohnehin befindet.
Gemeinsame Pressemitteilung der LINKEN Bundestagsabgeordneten Dr. Diether Dehm, Andrej Hunko, Zaklin Nastic und Dr. Alexander Neu. Die Abgeordneten erklären:
"Vor einigen Wochen erreichte uns die Nachricht aus der Türkei, wonach Helin Bölek und Ibrahim Gökcek, beide Mitglieder der Band Grup Yorum, aus ihrer Wohnung in Istanbul durch Sicherheitskräfte verschleppt worden waren. Jetzt ist Helin Bölek tot.
Der türkische Botschafter Aydin verweigerte uns Abgeordneten daraufhin nicht nur jegliche Auskunft und lehnte auch Bitten nach schriftlicher Unterrichtung ab, er erklärte den gesamten Vorgang einfach zu 'Fake News'.
Pressemitteilung
Bundesregierung folgt Linken – für viele zu spät!
"Warum nicht gleich?", fragt der mittelstandspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Mittelstandsbeirat des Bundeswirtschaftsministeriums, Dr. Diether Dehm. Bereits am 25. März hatte er im Bundestag die Bundesregierung in einer Kurzintervention auf den Missstand hingewiesen: Hausbanken würden die Niedrig-Zins-KFW-Kredite allenfalls bei überzogenen Zinsen und Bonitätsprüfungen an Kleinbetriebe weitergegeben.
Was nützt den #Helden ein feuchter Händedruck bei mieser Bezahlung & fehlendem Arbeitsschutz, zumal Sie Angebote dt. Hersteller, 1,5 Mio. Schutzmasken zu reservieren & Warnungen ignorierten sowie Angebote aus China ausschlagen, @jensspahn? #Staatsversagenhttps://t.co/Q51ku4z8Ba
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) April 4, 2020
Pressemitteilung
Diether Dehm (LINKE) und Christian Petry (SPD) treten Kontroverse in "NACHDENKSEITEN" los
In einem gemeinsamen Artikel haben sich der sozialdemokratische MdB Christian Petry und der Linken-Bundestagsabgeordnete Diether Dehm gegen drakonische Strafmaßnahmen zur weiteren Isolation von Risikogruppen (z.B. Ü-60) ausgesprochen. In ihrem Beitrag in den "Nachdenkseiten" tendieren beide zu "Überzeugungsarbeit statt staatlichem Zwang".
Gemeinsam werben sie auch für eine baldmögliche, qualitative Erweiterung dieser Bundesregierung um "glaubwürdige KapitalismuskritikerInnen etwa aus Kultur und Gewerkschaft" Sie verstehen dies als linke Alternative zur "Orban-Diktatur", bzw. zum europaweit debattierten Modell von "nationalen Einheits- oder Notregierungen", in dem zwar Staatsführungen um Technokraten oder frühere Regierungsangehörige erweitert werden sollen. Diether Dehm und Christian Petry plädieren stattdessen für "mehr Gegengewicht zum Neoliberalismus“" welcher durch jahrzehntelanges Kaputtkürzen und Privatisieren von sozialstaatlicher Daseinsvorsorge europaweit in eine schwere Vertrauenskrise geraten ist.
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Dr. Diether Dehm
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