Wer kennt sie nicht: die salbungsvollen Sonntagsreden von FDP, CDU und CSU, dem Mittelstand sich anzudienen. Sie taten so, als seien sie für die kleinen und mittleren Unternehmen, für die HandwerksmeisterInnen, für die selbständigen Kreativen die erste Adresse - aber Jahrzehnte lang hatten sie nur für Konzerne, Machtbanken und Groß-Spekulanten Politik gemacht.
Dann kam die Pandemie!
Soloselbständige und Traditionsunternehmen wurden übergangen bzw. auf Hartz IV und die Job-Center verwiesen.
Wir hingegen vermitteln zwischen den Interessen der kleinen und mittleren Unternehmen, der öffentlichen Hand und den Gewerkschaften. Auch weil wir wissen,wo die meisten Arbeits- und Ausbildungsplätze vorgehalten werden. Eine direkte Förderung von KMU, Selbständigen und Kreativen durch staatliche Institutionen ist möglich – und nötig!
In meiner knappen Broschüre zeigen wir Auswege auf:
Telepolis: »Ihre Impfreise wurde von russischer Seite medienwirksam begleitet. Auf dem Foto wirken Sie bei der Injektion etwas angespannt. Hatten Sie doch Angst vor der Spritze?"«Diether Dehm: »Weil ich bei jedem Pik angespannt bin, habe ich zur Ablenkung beim Einstich vor mich hingesprochen: "Es lebe die russisch-deutsche Zusammenarbeit!"«
Die Priorisierung ist falsch, weil sie deutsche Bürger in zwei Klassen teilt. Und das ausschließlich bezogen auf das Impfen gegen Covid19.
Menschen haben alle die gleichen Grundrechte: ins Kino, in die Kita, ins Restaurant oder ins Theater zu gehen. Es darf hier keine zwei Klassen geben. Das kann man OHNE Impfung schaffen! MIT Impfung geht das aber auch. Ich gehe an dieses Problem völlig undogmatisch heran. Jedoch darf man hier keine Priorisierung schaffen für einen Teil der Bevölkerung: Grundrechte sind Grundrechte! Und nicht irgendwelche Gesetze.
Diether Dehm, Sprecher für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik der Linksfraktion Bundestag, war am gestrigen 9. Mai in Moskau und hat der Parade zum "Tag des Sieges" beigewohnt. Dehm mahnte anlässlich des 80. Jahrestags der Befreiung vom deutschen Faschismus durch die Sowjetunion und die Alliierten, nicht aufgrund aktueller außenpolitischer Spannungen zwischen Deutschland und Russland die Verdienste der Roten Armee vergessen zu machen und allein den US-Amerikanern zu danken, vor allem da die Sowjetunion mit 27 Millionen Toten die schwersten Opfer durch den Weltkrieg zu beklagen hatte.
Die drei vom deutschen Imperialismus am meisten ignorierten und verleumdeten Impfstoffe sind der kubanische „Soberana“, der chinesische "Sinopharm" und der russische Impfstoff. Als „Sputnik V“ in Moskau am 1. August 2020 zugelassen wurde, hagelte es unüberlegt und hastig Beschimpfungen aus den Kapital-Medien, wovon „Putin-Murks“ noch die harmloseste war.
Viereinhalb Monate später und trotz dramatischer Impfengpässe in Deutschland, verweigerte das Gesundheits-Ministerium die Nachfragen an das über 100 Jahre alte, ehrwürdige Moskauer Gamaleja-Institut, das in der Vergangenheit schon äußerst wirkmächtige Impfstoffe (beispielsweise gegen Ebola) hervorgebracht hatte.
Aber niederträchtige, geopolitisch-ideologische Scheuklappen (Verschärfung des NATO-Konflikts mit Russland, Navalny, Nordstream 2, Rückgabe der Krim etc.) waren der Bundesregierung wichtiger, als Menschenleben in Deutschland zu retten.
Ich habe gestern an den Feierlichkeiten des sowjetischen Sieges über den Faschismus in Moskau teilgenommen. Das russische Fernsehen wollte von mir wissen, wie es um die Erinnerungskultur an das Kriegsende vor 76 Jahren bestellt sei:
Die Erinnerung an den Faschismus und vor allem die Erinnerung an die Befreiung vom Faschismus ist sehr unterschiedlich. Da gibt es einmal die Propagandisten, die wollen, dass wir überwiegend den US-Soldaten *dankbar* sind. Und die die über 27 Millionen (!) getöteten Sowjetbürger aus dem Fokus herausnehmen. Das ist eine Demagogie. Die andere Demagogie ist, zu behaupten, dass der Faschismus sich nur gegen MINDERHEITEN richtete: gegen Juden, gegen Homosexuelle, gegen Zeugen Jehovas, gegen Sinti und Roma, gegen Menschen anderen Glaubens. Und dann werden diese Minderheiten eben alle aufgezählt.
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Kontakt:
Dr. Diether Dehm
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