Das beschädigte Parlament

Diether Dehm sagte nach dem stillen Gedenken der Opfer von Kundus: "Selten habe ich mich im ‚Hohen Haus‘ so bei mir, so würdig und so hoch gefühlt wie heute."
Er zeigte sich beeindruckt von dem Gedicht von Volker Braun in der Berliner Zeitung vom 02. März 2010:

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0302/seite1/0099/index.html

Niedersächsische Abgeordnete halten am Kriegseinsatz fest

Koalition und SPD stimmen fast geschlossen für Truppenaufstockung in Afghanistan
"Nur DIE LINKE hat als Friedenspartei klar für einen Kurswechsel in Afghanistan Position bezogen" erklärt der europapolitische und mittelstandspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Landesvorsitzende der LINKEN Niedersachsen, Dr. Diether Dehm, zur heutigen Afghanistan-Abstimmung im Bundestag. Dehm weiter:

Es geht um mehr als Sprudelwasser: EuGH-Urteil bekräftigt Zwei-Staaten-Lösung in Nahost

„Der EuGH erteilt der faktischen Annexionspolitik des Westjordanlands durch Israel eine klare Absage“ erklärt der europapolitische und mittelstandspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Diether Dehm, zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes, das die Forderung des Sprudelherstellers „Soda Club“ auf Zollfreiheit zurückwies, weil der in den besetzten Gebieten produziert. Dehm weiter:
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Zur Absage der Veranstaltung mit Norman Finkelstein

Lieber Florian Weis, lieber Heinz Vietze,
eure Entscheidung, den Raum in der Rosa Luxemburg Stiftung für den Vortrag an Norman Finkelstein nicht mehr zur Verfügung zu stellen, finden wir falsch. Eure Begründung, dass euer Bildungsauftrag „plurale Debatten“ voraussetzt und deshalb eine Veranstaltung mit Norman Finkelstein nur mit einem Gegenpart durchgeführt werden sollte, finden wir auch falsch. 
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Solidaritätsadresse an die Belegschaft von EDC/Hannover

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
am Beispiel des früheren EDC-Eigentümers und jetzigen Großkunden Universal zeigt sich die unmenschliche und wirtschaftlich zerstörerische Fratze des entfesselten Konzern- und Finanzmarktkapitalismus, in dem die kurzfristige Gewinnabschöpfung Vorrang vor langfristig nachhaltiger Unternehmenspolitik erhält. Es ist ein Skandal, dass ein Großkonzern ein gesundes Unternehmen der kurzfristigen Profitmaximierung opfert und damit die Zukunft von 1.500 Beschäftigten der Stammbelegschaft und der Zulieferbetriebe aufs Spiel setzt. Ein "Aus" von EDC gefährdet zudem die wirtschaftliche Zukunft der Region, da neben Arbeitsplätzen auch Know-How, Produktionskapazitäten und Infrastruktur verloren gehen. Hier ist die Landesregierung gefordert, sich unmissverständlich und vehementer für eure Interessen - den Erhalt aller Arbeitsplätze und des Standorts - einzusetzen!
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